Asylflut stoppen – Aber warum?

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„Deutschland ist Hauptziel für Asylbewerber“ titelten die deutschen Medien schon zu Beginn dieses Jahres. Mit diesem Titel ist keinesfalls nur Europa gemeint – sondern die ganze Welt.
Während die BRD mit knapp 127.000 Anträgen an der Spitze liegt, folgt auf dem zweiten Rang die USA, allerdings mit einem Abstand von knapp 40.000 Asylanträgen, für das Jahr 2013.

Seit 2006, in dem es gerade mal knapp 30.000 Anträge gab, haben sich die Zahlen kontinuierlich jedes Jahr erhöht. Im Jahr 2013 lag die Quote nun schon bei mehr als vier Mal so vielen Anträgen! Für das laufende Jahr 2014 rechnen Experten mit einer weitaus größeren Zahl an Anträgen und den damit verbundenen Menschen, die in unser Land einreisen.

Unsere Behörden sind mit solch einer Flut an Menschen und Anträgen schlichtweg überfordert. Eine Bearbeitungsdauer von einem Jahr pro Antrag ist keine Seltenheit, sondern eher die Regel. Weiterhin sind längere Fristen keinesfalls eine Ausnahme. Dies ist eines der Grundprobleme die es im Asylverfahren gibt.

Problem hierbei ist, dass für die Dauer eines laufenden Verfahrens die Antragsteller im Aufnahmeland untergebracht werden müssen. Kommunen im ganzen Land leiden unter dieser Belastung. Flüchtlingsheime sind hoffnungslos überfüllt, Containerlandschaften werden errichtet, mittlerweile werden sogar schon Hotels angemietet um der Lage einigermaßen Herr zu werden.

Diese ganze Prozedur findet statt, um zu prüfen, ob die Grundvoraussetzungen gegeben sind, Asyl zu gewähren. Und das bei einer Anerkennungsquote, die nach § 16 a des Grundgesetzes, bei gerade einmal knapp 2 % in den letzten Jahren lag.

Die Kosten hierfür steigen in schwindelerregende Höhen. Die Kommunen werden hier mit dem Problem vom Bund komplett alleine gelassen. Zunehmende Ghettoisierung, verwahrloste Viertel und steigende Kriminalitätsraten rund um die Flüchtlingsunterkünfte sind längst Alltag geworden.

In Karlsruhe ging die Entwicklung nun so weit, den Flüchtlingen komplett kostenlos den gesamten Bus- und Bahnverkehr zu ermöglichen. Verständlicherweise sehr zum Unmut der hiesigen deutschstämmigen Bevölkerung die diese Entscheidung sicherlich durch steigende Fahrkartenpreise mittragen werden muss.

Auch in der Hauptstadt Berlin sind Entwicklungen zu beobachten, die in eine völlig falsche Richtung verlaufen. Hier wurde über Wochen und Monaten von Flüchtlingen der Oranienplatz und Gebäude, wie die Gerhart – Hauptmann – Schule besetzt. Kurzfristig wurde im Juli sogar der Berliner Fernsehturm belagert!

Bei Räumungsversuchen der Polizei kommt es immer wieder zu Krawallen, meist aber ausgelöst durch militante Antifas mit moralischer Unterstützung ihrer „demokratischen“ Vertreter aus den Parlamenten von Linkspartei und Grünen. Diese stacheln Flüchtlinge des Öfteren auf und erzählen ihnen, welche Rechte sie hier genießen würden.

Wer Rechte genießt, der muss allerdings auch die Pflichten auf sich nehmen, die damit einhergehen. Dies fängt schon bei den kleinsten Details an. Zum Beispiel keine Falschangaben beim Antrag zu machen. Wie nun im Juli/August bekannt wurde, haben hunderte Flüchtlinge in der BRD und anderen EU Ländern doppelt und dreifach abkassiert und sich unter mehreren Namen bei den Ämtern angemeldet. Die Dunkelziffer ist fast unmöglich festzustellen, da Flüchtlinge fast immer ohne gültige Pässe oder sonstige Dokumente durch die Welt reisen.

Die Partei DIE RECHTE stellt sich solchen Entwicklungen klar entgegen. Das Thema Asyl ist eines der wichtigsten Themen, dem sich eine deutsche Regierung heutzutage stellen muss. Da dieses Thema außenpolitische Ursachen, allerdings innenpolitische Folgen hat. Bei immer mehr und größer werdenden Krisengebiete in der ganzen Welt, besonders im Nahen Osten, wird das Thema Asyl auch in den nächsten Jahren nicht an Bedeutung verlieren, sondern ganz im Gegenteil.

Investitionen in einen größeren und produktiveren Verwaltungsapparat sind unbedingt vorzunehmen, um die langen Bearbeitungszeiten der Anträge auf ein Minimum zu reduzieren. Abgelehnte Personen sind mit sofortiger Wirkung aus Deutschland auszuweisen.

Wer sich gegen dieses Urteil zur Wehr setzt, wer sich Leistungen erschleicht oder in seiner Zeit als Flüchtling in Deutschland kriminellen Aktivitäten nachgeht, muss aus Deutschland ausgewiesen und mit einem lebenslangen Einreiseverbot belegt werden. Wer unsere Hilfsbereitschaft und Fürsorge nicht zu schätzen weiß, der hat seine Rechte verwirkt.

Außenpolitisch hat Deutschland alles in seiner Macht stehende zu tun, um die Krisengebiete in dieser Welt zu beruhigen. Hier liegt nämlich die Wurzel des Problems. Ohne Millionen Flüchtlinge auf der Welt wäre die Lage in Deutschland nicht so dramatisch wie im Moment. Die Asylflut verschiebt die Probleme auf der Welt aber nur von einem Land in ein anderes um dort dann ebenfalls wieder neue Probleme zu verursachen.

Dies alles auf dem Rücken des deutschen Volkes abzuladen, ohne sich vernünftige Lösungsansätze auszudenken, ist eine Bodenlosigkeit, die sich die „etablierten Parteien“ seit Jahren erlauben und größtenteils auch noch fördern.

Erhebe auch Du das Wort, um diesen Geschehnissen entgegenzutreten!

DIE RECHTE Baden-Württemberg

One Response to Asylflut stoppen – Aber warum?

  1. Benjamin sagt:

    Dieses Thema wird uns noch lange beschäftigen.

    Gerade heue morgen hat bei mir an der Haustür eine Rumänin um Geld gebettelt.

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