Meinungsfreiheit – eine Illusion?

antifa

Am Samstag den 07.02.2015 wollte der Kreisverband „Enzkreis“ der Partei „DIE RECHTE“ einen Stand in der Stadt Pforzheim durchführen, der über die derzeitige „Asylflut“ in der Region, in Baden-Württemberg und der ganzen Bundesrepublik informieren sollte.

Wie es sich gehört war der Stand natürlich bei der Stadt angemeldet und auch von dieser erlaubt worden. Bereits ein paar Tage vor der Durchführung wurde allerdings in einschlägigen linken Weltnetzplattformen dazu aufgerufen unseren Infostand mit aller Macht verhindern zu wollen.

Ein Aufruf zur Gewalt und ein Aufruf dazu freie Bürger in Ausübung ihrer Meinungsfreiheit eindeutig zu beschneiden.

Man war sich also schon bewusst, dass es an besagtem Samstag zu einem Aufeinandertreffen mit der Antifa kommen würde. Eine Absage des Infostandes kam allerdings nicht in Frage, da dies einer Kapitulation gegenüber den Rotfaschisten gleich gekommen wäre. Der Rechtsstaat hat im Übrigen dafür Sorge zu tragen, dass ein angemeldeter und genehmigter Infostand auch durchführbar ist und nicht vom anderen politischen Lager gesetzeswidrig gestört wird. In einer politischen Diskussion mit uns würden die Antifaschisten deutlich den Kürzeren ziehen, daher ist ihre Sprache auch immer die der Beleidigung, der Pfeifkonzerte und in letzter Instanz auch der körperlichen Gewalt. Es ist schließlich immer einfacher strikt gegen etwas zu sein, als entschlossen für etwas einzutreten.

So auch geschehen bei unserem geplanten Infostand. Noch bevor der Infostand überhaupt aufgebaut werden konnte, kamen bereits Gegendemonstranten auf uns zu, unter anderem auch der DGB.

Überrascht beriet man sich und auch die Polizei kam hinzu. Relativ unbeholfen brachte uns diese hinter ein Gebäude wo wir außerhalb der Sichtweite der pöbelnden Gewerkschafter und „Bürgervertreter“ waren.

Es dauerte keine zwei Minuten und ein etwa 30 Mann starker Mob der Antifa auf uns zu gestürmt und griff uns mit Knüppeln und anderen Gegenständen an. Bei dieser Rangelei mischte sich dann auch wieder die Polizei ein und drängte uns in einen Polizeibus hinein. Von unseren Aktivisten blieben glücklicherweise alle unversehrt, während insgesamt fünf Personen verletzt wurden, darunter auch drei Polizeibeamte.

Der eigentliche Skandal folgte dann allerdings erst jetzt. Anstatt die angreifenden Antifaschisten des Platzes zu verweisen wurden unsere Aktivisten mit auf das örtliche Polizeirevier genommen und dort über eine Stunde festgehalten. Mobiltelefone wurden für diese Zeit beschlagnahmt und die Personalien aller Beteiligten festgestellt. Zusätzlich wurde uns ein Platzverweis für das gesamte Stadtgebiet ausgesprochen das Gültigkeit bis zum Sonntagmorgen hatte.

Kein Flugblatt und kein Infostand hätte das Gesicht der Antifa und der Justiz besser darstellen können als dieser Vorfall. Bürger die eine opportune Meinung zum Mainstream haben werden kriminalisiert und mundtot gemacht, wenn sie ihre Grundrechte in Anspruch nehmen wollen. Die Staatsmacht schaut dabei zu und nimmt am Ende nicht die Aggressoren sondern die Angegriffenen in Gewahrsam.

Von der Antifa ist man die Vorgehensweise ja bereits gewohnt, dass man sich in deutlicher Überzahl und bewaffnet auf den „politischen Feind“ stürzt. Das die Vertreter der Linken und der Gewerkschaften dabei zusehen und Beifall klatschen ist man auch schon gewohnt, wenn aber der Rechtsstaat auch dabei zusieht und am Ende die echten Kriminellen gewähren lässt, nur weil man eine nicht konforme Meinung vertritt, dann muss man sich schon fragen, ob man denn überhaupt noch in einem solchen Rechtsstaat lebt oder in einer Meinungsdiktatur.

Am darauffolgenden Sonntag zeigte die Antifa wiederum ihr Gesicht. Bei der Kundgebung von „Gemeinsam-Stark Deutschland e.V.“, einer Abspaltung der sogenannten HoGeSa Bewegung wurden 131 Linksextreme verhaftet, weil sie mit diversen Straftaten die friedliche Kundgebung verhindern oder stören wollten. Während die Presse ausschließlich von „gewaltbereiten, rechten Hooliganschlägern“ berichtet. Auch diese Berichterstattung ist bezeichnend für den verklemmten Umgang mit opportunen Meinungen in unserem Land.

Welche Vorkommnisse müssen noch stattfinden, bis man auch die Antifa als kriminelle Vereinigung einstuft?

DIE RECHTE Baden-Württemberg

One Response to Meinungsfreiheit – eine Illusion?

  1. Walter Kraut sagt:

    Dann lasst uns doch mal gemütlich bei einem Glas Kakao diskutieren.

    Ihr Hurensöhne!

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