Parlamentswahlen in Griechenland

GD

Am Sonntag fanden in Griechenland die Parlamentswahlen, nach dem Rücktritt des Ministerpräsidenten Alexis Tsipras im August, statt.

Wie bereits erwartet wurde der alte Ministerpräsident auch der neue Ministerpräsident. Das Geplänkel um Hilfspakete kann also in die nächsten Runden gehen.

Erfreulich bei dieser Wahl bleibt allerdings festzuhalten, dass unsere griechischen Kameraden von der Partei Chrysi Avgi ( Goldene Morgenröte ) ihr Ergebnis aus den Parlamentswahlen im Januar nicht nur halten, sondern auch noch um knapp 0,7 % der Wählerstimmen steigern konnten. Die Partei bleibt damit drittstärkste Kraft in Griechenland und erhält 18 Sitze im Parlament.

Trotz staatlicher Repressionen, Streichung staatlicher Zuschüsse und der Kriminalisierung der Führungsriege und etlicher Mitglieder konnte sich die NS Partei weiter in der Parteienlandschaft etablieren. Der Wahlkampf finanzierte sich fast ausschließlich über private Gelder der Mitglieder.

Während in der BRD nationale Parteien weiterhin an der 5 % Hürde scheitern ist im Rest von Europa bereits ein eindeutiger „Ruck nach rechts“ festzustellen. Der Ruf nach einem „Europa der Vaterländer“ wird immer lauter.

Wir gratulieren unseren europäischen Kameraden in Griechenland zu ihrem starken Ergebnis und wünschen ihnen auch in Zukunft weiterhin viel Erfolg, trotz aller Repressionen.

Europa erwache!

DIE RECHTE Baden-Württemberg

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