Türkis-grün in Österreich

Viele Hoffnungen aus dem patriotischen Lager ruhten auf der politischen Entwicklung in Österreich. Mit dem Bündnis aus ÖVP und FPÖ, einem Kanzler Sebastian Kurz und einem Vizekanzler HC Strache, sahen viele die Möglichkeit für eine politische Wende in Europa. Dann kam das umstrittene „Ibiza Video“, das die Bestechlichkeit des ehemaligen Vizekanzlers belegte und ihn zum Rücktritt zwang. Die Koalition zerbrach. Neuwahlen waren die Folge.

Knapp zehn Prozent kostete die FPÖ das Verhalten von Strache bei den Neuwahlen in diesem Jahr. Man kann über das „Ibiza Video“ denken wie man will, wer sich nichts vorzuwerfen hat muss aber auch nicht zurücktreten. Als großer Gewinner gingen dann die ÖVP von Sebastian Kurz ( plus knapp sechs Prozent ) und die österreichischen Grünen ( plus zehn Prozent ) hervor.

Eine Neuauflage aus dem Bündnis zwischen FPÖ und ÖVP wäre möglich gewesen, beide hätten zusammen eine Mehrheit im Parlament gehabt, dies wurde jedoch von der ÖVP abgelehnt. Stattdessen machen die angeblich Konservativen nun gemeinsame Sache mit den Grünen und gehen für die nächste Legislaturperiode eine Koalition mit ihnen ein.

Damit straft Kurz den konservativen Wählerwillen ab und ignoriert diesen einfach. Keinesfalls suchen wir aber die Schuld jetzt bei Sebastian Kurz, sondern erstens bei HC Strache, der die Koalition durch sein dilettantisches Handeln zu Fall brachte und zweitens fragen wir uns, wie jemand wie Kurz zu einem Hoffnungsträger in Österreich und teilweise auch im rechten Lager in der BRD werden konnte.

Die Wähler in Österreich bekommen jetzt das genaue Gegenteil von dem was sie auf dem Wahlzettel hinterlassen haben. Mit den Grünen, die in Österreich vorher nur eine Randgruppe waren, zieht nun der Geist von Multikulti, Überfremdung, Genderwahnsinn und Klimahysterie ins Parlament mit ein. Der „Kampf gegen Rechts“ dürfte mit ihnen auch in der Alpenrepublik noch weiter in den Fokus politischen Handelns rücken.

Auch die AfD hielt Kurz für einen guten Bündnispartner für die österreichische Schwesterpartei FPÖ und strebt ähnliche Konstellationen in Deutschland an. Hier gibt es bereits immer wieder Anspielungen, dass die AfD in Regierungsverantwortung kommen möchte und dies aktuell nur mit einer „entmerkelten“ CDU funktionieren würde. Also dieselbe Konstellation wie in Österreich vor den Neuwahlen.

Fakt ist, dass die etablierten Parteien nicht an Konkurrenz interessiert sind, weder in der BRD noch in Österreich. Die AfD und FPÖ können noch so oft versuchen sich anzubiedern, sie werden nicht akzeptiert werden von Altparteien und Medienkartell.

Ebenfalls Fakt ist, dass diese etablierten Parteien so lange es rechnerisch möglich ist, immer gemeinsame Sache machen werden. Am Ende stehen Koalitionen, in denen noch größere Volksfeinde den Einzug in die Parlamente feiern dürfen.

Entweder man bietet den Etablierten und ihrer Politik die Stirn und reißt ihnen täglich die Maske vom Gesicht oder man ist auf ihrer Seite. Ein „vernünftiges Dazwischen“ gibt es nicht. Eine CDU betrieb auch schon vor einer Angela Merkel den Ausverkauf unseres Vaterlandes. Einzelne Personen ändern nicht die Richtung einer Partei oder des Systems. Das System selbst ist die Wurzel allen Übels.

DIE RECHTE Baden-Württemberg

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